HAGEN begrüßt Rückkehr zur Normalität
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz macht Deutschland einen großen Schritt zurück zur Normalität. Im Interview mit den "Nürnberger Nachrichten" erklärt Bayerns FDP-Fraktionschef Martin Hagen die Corona-Politik der Ampel.
"Die Einschränkungen wurden immer mit einer Überlastung des Gesundheitssystems begründet", so Hagen. "Dank der milderen Omikron-Variante und der hohen Impfquote droht diese bundesweit aktuell nicht." Deshalb sei es vernünftig, Maßnahmen wie Masken- und Abstandspflicht künftig auf Regionen zu beschränken, in denen die medizinische Versorgung gefährdet ist. "Damit verlässt Deutschland seinen Sonderweg und folgt den europäischen Nachbarn zurück in die Normalität", erklärt der FDP-Politiker.
Deutschland sei nicht mehr in der Situation wie vor ein oder zwei Jahre, so Hagen im Interview: "Omikron ist nicht Delta, darauf muss die Bundesregierung reagieren." Künftig werde wieder die Eigenverantwortung in den Mittelpunkt rücken - "wie es vor Corona im Umgang mit anderen Krankheiten und Lebensrisiken auch der Fall war".
Einer allgemeinen Impfpflicht erteilte Hagen eine klare Absage: "Impfen verhindert nicht die Übertragung des Virus. Das war aber immer das zentrale Argument der Befürworter", erklärte der FDP-Politiker. Es sei vernünftig, sich selbst durch eine Impfung zu schützen, "aber dazu kann man niemanden zwingen, das wäre nicht verfassungskonform."
Der Sommer müsse jetzt genutzt werden, um das Gesundheitssystem zu ertüchtigen, forderte der liberale Fraktionschef: "In Bayern wurden im vergangenen Jahr tausend Intensivbetten abgebaut. Wenn wir sie noch hätten, hätten wir in der Winterwelle nie diese Kapazitätsengpässe bekommen." Die Politik müsse sich jetzt um Pflegekräfte bemühen, die Arbeitsbedingungen verbessern und gezielt Fachkräfte aus dem Ausland anwerben.