Aktueller Stand Budget und Antragswesen DigitalPakt Schule

Abgeordneter Matthias Fischbach (FDP)

Ich frage die Staatsregierung, inwieweit die im Doppelhaushalt 2019/2020 im Rahmen des Masterplans BAYERN DIGITAL II für die Digitalisierung der Schulen vorgesehenen 212,5 Mio. Euro bereits abgerufen worden sind (Zahl der Anträge der und der antragsstellenden Sachaufwandsträger, dazu Zahl der positiven bzw. negativen Bescheide sowie Summe der Auszahlungen – jeweils aufgegliedert nach Regierungsbezirk, Schulart und Monat des Bescheids), wo die Kriterien für „das Geld des Bundes“ (DigitalPakt Schule 2019 – 2024) einzusehen sind, die laut Berichterstattung der „Süddeutschen Zeitung“ vom 12.04.2019 aus der Pressekonferenz des Staatsministers für Unterricht und Kultus, Prof. Dr. Michael Piazolo noch „vor der Sommerpause“ veröffentlicht werden sollten und wie die Gespräche mit den Kommunalen Spitzenverbänden über die Wartung und Pflege der IT-Ausstattung der Schulen bislang verlaufen sind (bitte Datum der Gespräche, Gesprächspartner sowie Ergebnisse im Sinne von gefundenen Übereinstimmungen und weiter strittigen Punkten darstellen) angesichts der Zielrichtung, dass vor der parlamentarischen Sommerpause erste Konzeptentwürfe veröffentlicht werden sollten (vgl. Drs. 18/2029)?

Antwort des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

siehe Download