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Unsere Initiativen

489 Ergebnisse

Landespflegegeld

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Dominik Spitzer FDP Auf Beschluss der Bayerischen Staatsregierung wurde zum 01.05.2018 das Bayerische Landespflegegeld, mit dem Ziel eingeführt, Pflegebedürftige mit…

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Koordination der Gremienbesetzung durch die Staatsregierung

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Martin Hagen FDP Am Donnerstag, den 29. November 2018 um 17:16 Uhr wurde eine E-Mail vom Staatssekretärsbüro des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und…

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Umgang mit psychischen Krankheiten an der Schule

Abgeordneter Matthias Fischbach (FDP) Ich frage die Staatsregierung, wie viele Anrechnungsstunden zur Erfüllung der schulpsychologischen Dienste von Schulpsychologen stehen aktuell und planmäßig im Jahr 2022…

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Einhaltung der Hilfsfrist bei der Bayerischen Feuerwehr

Abgeordneter Martin Hagen (FDP) Ich frage die Staatsregierung, in wie vielen Fällen wurde die 10-minütige Hilfsfrist in München sowie in den einzelnen Regierungsbezirken im Jahr 2018 und im ersten Quartal 2019…

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Statusberichte zum Deutschen Museum

Abgeordneter Dr. Wolfgang Heubisch (FDP) Ich frage die Staatsregierung, warum der Statusbericht Nr. 16 viertes Quartal 2018 und Statusbericht Nr. 17 erstes Quartal 2019 des Externen Controllings der…

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Autonomes Fahren in Oberfranken

Abgeordneter Sebastian Körber (FDP) Ich frage die Staatsregierung, wie ist der aktuelle Sachstand hinsichtlich einer Voranfrage auf Fördermittel, die von der Stadt Hof im September 2018 an das Staatsministerium…

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Wirtschaftsstandort Bayern

Abgeordnete Albert Duin (FDP) Ich frage die Staatsregierung angesichts der Berichte über den geplanten Börsengang des Energiegeschäfts der Firma Siemens und der Diskussion um den zukünftigen Firmensitz (siehe…

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Abiturnoten in Bayern

Abgeordneter Matthias Fischbach (FDP) Ich frage die Staatsregierung, welche Noten wurden im bayernweiten Schnitt bei der Abiturprüfung in den letzten zehn Jahren erreicht (bitte aufgliedern nach einzelnen…

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Sachstand zum Staatsgut Erlenfurt

Abgeordneter Dr. Helmut Kaltenhauser (FDP) Ich frage die Staatsregierung, ob im thematischen Umfeld der Errichtung eines Forschungs- und Bildungsstandorts am ehemaligen Staatsgut Erlenfurt (Kosten laut Angaben…

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Abschaffung der Grunderwerbssteuer

Abgeordneter Sebastian Körber (FDP) Nachdem sich der Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Hans Reichhart, am 09.05.2019 in der „Augsburger Allgemeine“ für die Abschaffung der Grunderwerbsteuer für…

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