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Unsere Initiativen

489 Ergebnisse

Zukunft der Glasfachschule Zwiesel

Abgeordneter Alexander Muthmann (FDP) Vor dem Hintergrund der regionalen, historischen, fachspezifischen und identitätsstiftenden Bedeutung der Glasfachschule Zwiesel und im Hinblick auf das bevorstehende…

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Umsetzung der Pflegeplatzgarantie

Abgeordneter Dr. Dominik Spitzer (FDP) Ich frage die Staatsregierung, wie sie die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Pflegeplatzgarantie umsetzen möchte, obwohl jetzt bereits aufgrund des Fachkräftemangels…

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DigitalPakt Schule

Abgeordneter Matthias Fischbach (FDP) Vor dem Hintergrund der mit keinem konkreten Betrag eingeplanten Haushaltsmittel für die Umsetzung des DigitalPakt Schule im Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 frage ich…

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Raumordnungsbericht

Abgeordneter Alexander Muthmann (FDP) Nachdem laut Art. 32 Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG) die Staatsregierung dem Landtag ab dem Jahre 2008 alle fünf Jahre über den Stand der Raumordnung im Freistaat…

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Beitragsfreiheit Kindergarten

Abgeordnete Julika Sandt (FDP) Ich frage die Staatsregierung, wie es möglich sein kann, die Finanzierung des Beitragszuschusses für Kindertagesstätten den Eltern für den Zeitpunkt 01.04.2019 zu versprechen,…

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Umsetzung des Ziels 50.000 digitaler Klassenzimmer in Bayern

Abgeordneter Matthias Fischbach (FDP) Ich frage die Staatsregierung vor dem Hintergrund des am 02.04.2019 vom Staatsminister für Unterricht und Kultus, Prof. Dr. Michael Piazolo, an die kommunalen…

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Asylfolgeantrag des vietnamesischen Autors und Menschenrechtsaktivisten Herrn Quang Hong Khan

Abgeordneter Martin Hagen (FDP) Ich frage die Staatsregierung, warum wurde der Asylfolgeantrag des vietnamesischen Autors und Menschenrechtsaktivisten Herrn Quang Hong Nhan und der seiner Ehefrau und deren…

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Ausweitung des Kindergartenzuschusses ab April 2019

Abgeordneter Dr. Dominik Spitzer (FDP) Ich frage die Staatsregierung, wie sie dem entgegenwirkt, dass Eltern im Rahmen der Ausweitung des ab April 2019 eingeführten Kindergartenzuschusses ihre Buchungszeit…

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Kommunalwahlrecht ab 16 Jahren

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Matthias Fischbach FDP In der 17. Legislaturperiode hat der Bayerische Landtag ausführlich über das Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG) debattiert und zahlreiche…

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Flutpolder

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Muthmann FDP Im Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2018-2023 heißt es: „Das Flutpolderkonzept werden wir ohne die Standorte Bertoldsheim und…

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