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Unsere Initiativen

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Unternehmen und Arbeitsplätze retten: Einzelhandel sofort öffnen

der Abgeordneten Martin Hagen, Albert Duin, Julika Sandt, Alexander Muthmann, Matthias Fischbach, FDP Der Bayerische Landtag stellt fest: Der Einzelhandel prägt gemeinsam mit der Gastronomie die Innenstädte und…

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Transparenzregister - verschont unsere Vereine mit weiterer Bürokratie!

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Martin Hagen, Dr. Helmut Kaltenhauser, , Julika Sandt, Alexander Muthmann, Matthias Fischbach , FDP vom 03.03.2021   Der Landtag wolle beschließen:   Seit Anfang Februar 2021…

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Anfrage zum Plenum

Abgeordneter Sebastian Körber: Bei der notwendigen Transformation von der fossilen zur postfossilen Ökonomie ist insbesondere auch der Verkehr betroffen. Aus dem Weißbuch der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2011…

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Anfrage zum Plenum

Abgeordneter Helmut Markwort: Da stationäre Pflegeeinrichtungen Unterstützungsbedarf bei der Durchführung von Schnelltests bei der Bundesagentur für Arbeit melden oder über ein Amtshilfegesuch an die Bundeswehr…

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Anfrage zum Plenum

Abgeordneter Matthias Fischbach: Vor dem Hintergrund des am 26.01.2021 nach der Ministerratssitzung vom Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder in Aussicht gestellten Corona-Testkonzepts zur Öffnung von Schulen und der in…

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Anfrage zum Plenum

Abgeordneter Dr. Dominik Spitzer: Ich frage die Staatsregierung, ab wann in bayerischen Schulen flächendeckend Gurgel-Schnelltests zum Einsatz kommen solen, in welchem Intervall Reihentests mit solchen Schnelltests…

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Anfrage zum Plenum

Abgeordneter Dr. Wolfgang Heubisch: Anlässlich der Äußerung von Robert Brannekämper, Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Landtags, „Wir sollten lieber in Menschen investieren statt in Stahl,…

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Anfrage zum Plenum

Abgeordneter Dr. Helmut Kaltenhauser: Ich frage die Staatsregierung, wann sich das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (StMI) mit deutschen Sicherheitsbehörden zu den Themen Wirecard, Herrn Marsalek…

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Anfrage zum Plenum

Abgeordneter Helmut Markwort: Da stationäre Pflegeeinrichtungen Unterstützungsbedarf bei der Durchführung von Schnelltests bei der Bundesagentur für Arbeit melden oder über ein Amtshilfegesuch an die Bundeswehr…

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Anfrage zum Plenum

Abgeordneter Martin Hagen: Ich frage die Staatsregierung, wie sich die Zusammensetzung des die Staatsregierung beratenden Corona-Expertenrats seit dessen Einrichtung verändert hat, wie häufig sie durch diesen beraten…

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