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Unsere Initiativen

821 Ergebnisse

Freiheitsstrategie 2021 VI - Langfristige Maßnahmen umsetzen

Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Dr.Dominik Spitzer, Julika Sandt, Alexander Muthmann, Matthias Fischbach und Fraktion FDP Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, neben einem…

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Freiheitsstrategie 2021 IV - Mehr Freiheit für durchimpfte Pflegeeinrichtungen

Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Dr.Dominik Spitzer, Julika Sandt, Alexander Muthmann, Matthias Fischbach und Fraktion FDP Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, im § 9 der 11.…

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Freiheitsstrategie 2021 neu

I. Prolog Die Corona-Pandemie stellt unsere moderne Gesellschaft vor bisher ungekannte Herausforderungen. Um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und eine Überforderung unseres Gesundheitssystems zu verhindern,…

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Freiheitsstrategie 2021 V - Stufenplan aus dem Lockdown

Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Dr.Dominik Spitzer, Julika Sandt, Alexander Muthmann, Matthias Fischbach und Fraktion FDP Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, einen Stufenplan…

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Anfrage zum Plenaum

Abgeordneter Martin Hagen: Ich frage die Staatsregierung, wie viele mobile Raumluftreiniger seit Beginn der Corona-Pandemie bis zum heutigen Tag für alle Staatsministerien und nachgeordneten Behörden in Bayern bestellt…

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Anfrage zum Plenum

Abgeordneter Dr. Dominik Spitzer: Da immer mehr Städte und Landkreise in Bayern Impfbusse zusätzlich zu Impfzentren einsetzen wollen oder weitere dezentrale Lösungen überlegen, frage ich die Staatsregierung, in welchen…

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Anfrage zum Plenum

Abgeordneter Matthias Fischbach: Ich frage die Staatsregierung unter anderem vor dem Hintergrund der jüngeren Rechtsprechung des EuGH bzw. des Bundesverwaltungsgerichts betreffend der Arbeitszeiterfassung, inwiefern…

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Anfrage zum Plenum

Abgeordneter Dr. Helmut Kaltenhauser: Ich frage die Staatsregierung, welche Personen haben im Februar 2019 gegenüber welchen bayerischen Justizbehörden angezeigt, dass die Wirecard AG von einem Reuters-Mitarbeiter zur…

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Vorschulkinder auch während des Lockdowns fördern

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Martin Hagen, Julika Sandt; Alexander Muthmann, Matthias FischbaCH und Fraktion (FDP) Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass…

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Chaos bei den Überbrückungshilfen beenden, Rückkehr zu ordnungspolitischen Prinzipien einleiten

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Martin Hagen, Albert Duin, Julika Sandt, Alexander Muthmann, Matthias Fischbach und Fraktion (FDP)   Der Landtag wolle beschließen: Der Bayerische Landtag stellt fest: Sämtliche…

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