Jahresrückblick 2020 – Bayern im Krisenmodus

2020 war ein Ausnahmejahr. Der Kampf gegen die Corona-Pandemie stellte das komplette Leben auf den Kopf. Und so war das Jahr mit vielen Ängsten und Sorgen um die Gesundheit, die Arbeit, die Wirtschaft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt verbunden. In dieser schwierigen Zeit hat die FDP-Fraktion den Kurs der bayerischen Staatsregierung konstruktiv und kritisch begleitet. Als kleinster Landtagsfraktion ist es ihr gelungen – wie es die Süddeutsche Zeitung schrieb – 'zu Beginn der Krise die Hauptrolle unter den Oppositionsparteien' zu übernehmen.

Jahresrückblick 2020

Von Beginn an machte die FDP-Fraktion eigene Vorschläge zur Eindämmung der Pandemie, beispielsweise die später auch umgesetzte Maskenpflicht beim Einkaufen. Sinnvolle und notwendige Maßnahmen der bayerischen Staatsregierung wurden mitgetragen und unterstützt – gleichzeitig aber immer auch Augenmaß, Verhältnismäßigkeit, Befristung, Rechtsstaatlichkeit und parlamentarische Kontrolle angemahnt. Denn für die Liberalen ist klar: Der Staat muss die Freiheit der Bürger genauso schützen wie ihre Gesundheit.

Im April legte die FDP-Fraktion als erste politische Kraft in Bayern einen konkreten Ext-Plan aus dem Lockdown vor. Viele Eckpunkte daraus sind inzwischen parteiübergreifend Konsens – etwa ein regional differenziertes, am Infektionsgeschehen orientiertes Vorgehen

Eine parlamentarische Sommerpause gönnte sich die FDP-Fraktion nicht. Stattdessen erarbeitete sie ein Positionspapier für den Umgang mit einer zweiten Corona-Welle im Herbst. Darin forderten die Liberalen unter anderem mehr Personal und eine einheitliche Software für die Kontaktnachverfolgung, Raumluftreiniger in Schulen sowie Schnelltests und FFP2-Masken als Zugangsvoraussetzung für Besucher von Pflege- und Altenheimen.

Erst im Dezember griff die Staatsregierung endlich die Vorschläge der FDP-Fraktion auf. Zu spät, wie Beobachter der Landespolitik kritisierten: Es sei nicht von der Hand zu weisen, dass der Freistaat noch besser durch die Pandemie gekommen wäre, wenn die Söder-Regierung viel früher den ein oder anderen Vorschlag der Opposition aufgegriffen – und an mancher Stelle deren Kritik am Krisenmanagement ernster genommen hätte, fasste der Landtagskorrespondent Jürgen Umlauft in seinem Jahresrückblick für der Zeitung "Der Neue Tag" zusammen.

Die FDP-Fraktion wird sich auch im kommenden Jahr im Bayerischen Landtag für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Wir wünschen Ihnen einen guten Rutsch und ein gesundes Jahr 2021!

Ein gesundes neues Jahr wünscht die FDP-Fraktion.