KÖRBER zur 2. Stammstrecke: Söder kann es einfach nicht!

Das Debakel um die zweite Stammstrecke muss dringend aufgearbeitet werden. Dafür hat die FDP-Landtagsfraktion heute einen Dringlichkeitsantrag ins Plenum eingebracht. Dazu Sebastian Körber, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

„Ein Weiter-so wird es mit uns nicht geben. Die Staatsregierung muss unsere Fragen endlich beantworten. Bernreiters erklärte Unwissenheit über die Hintergründe zur zweiten Stammstrecke ist fadenscheinig und unglaubwürdig. Wir fordern daher die Staatsregierung erneut auf, sich zur Verantwortung des derzeit wichtigsten Infrastrukturprojekts in Deutschland zu bekennen. Alle Karten gehören auf den Tisch. Das ist wichtig, damit das Projekt nicht scheitert.

Bernreiters Treffen in Berlin war im Sinne des Projekts ein erster Schritt in die richtige Richtung. Es scheint besser zu laufen, wenn sich Söder aus dem Thema heraushält. Wir haben ja gesehen, was passiert, wenn sich der Ministerpräsident einmischt. Die Art und Weise, wie Söder Projekte verantwortet, ist geprägt von Ablenkungs- und Täuschungsmanövern, Lügenmärchen und Schuldzuweisungen. Damit das Stammstrecken-Projekt gelingt, braucht es bestimmt keinen Gipfel unter der Ägide von Söder – zumal zu erwarten ist, dass er ihn zur Show-Veranstaltung verkommen lässt. Ein solcher Gipfel würde der Sache nicht gerecht. Söder kann es einfach nicht. Er hat sich einfach weggeduckt und sein Verkehrsminister muss den Blitzableiter spielen.“­

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