Frauenanteil an bayerischen Hochschulen

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Wolfgang Heubisch FDP Antwort des Staatsministeriums für für Wissenschaft und Kunst: Vorbemerkung: Die Fragenblöcke 1 und 2 werden auf Basis von Daten der amtlichen…

Faire Wettbewerbsbedingungen in der Tourismus-Branche - Wellnes-Urlaub in Bayern ermöglichen

Der Landtag wolle beschließen: In Bayerns Nachbarland Österreich sind die Wellnessbereiche von Hotels bereits geöffnet. Überall gelten dabei eingeschränkte Kapazitäten, Hygienekonzepte und Mindestabstände. In Bayern…

Freiraum für gesellschaftliches Leben erhalten – Veranstaltungswirtschaft schützen – Kreditprogramme nachbessern

Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Albert Duin, Julika Sandt, Alexander Muthmann und Fraktion (FDP)   Der Landtag wolle beschließen: Der Landtag bekennt sich dazu, in der aktuellen Lage die…

HEUBISCH: Kultureller Vielfalt in Bayern droht irreparabler Schaden – Offener Weihnachtsbrief an Kunstminister Sibler

Die Lage für Kunst- und Kulturschaffende in Bayern ist dramatisch, viele befinden sich in existenzieller Not. Seit Beginn der Corona-Krise forderte der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag…

Freiheitsstrategie 2021 VI - Langfristige Maßnahmen umsetzen

Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Dr.Dominik Spitzer, Julika Sandt, Alexander Muthmann, Matthias Fischbach und Fraktion FDP Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, neben einem…

HAGEN: Angriff auf den Föderalismus abwehren

Bundeskanzlerin Angela Merkel brachte gestern bei "Anne Will" eine Entmachtung der Landesregierungen durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes ins Spiel. Ministerpräsident Markus Söder kritisierte in den…

Polizeiliche Kontrolle privater Haushalte

FDP fordert kostenlose Registrierung der Ausweisnummer auf PCR-Tests – SPITZER: Testzentren dürfen Urlaubswünsche nicht weiter schamlos ausnutzen

Für die Einreise in beliebte Urlaubsländer wie Spanien oder Griechenland ist ein negativer PCR-Test mit vermerkter Pass- oder Personalausweisnummer nötig. Da die Angabe der Ausweisnummer nicht Bestandteil des…

Dringlichkeitsanträge der FDP-Fraktion

Liebe Kolleginnen und Kollegen der Presse, die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag hat für die 90. Plenarsitzung an diesem Donnerstag folgende Dringlichkeitsanträge eingereicht: Etablierung eines Corona-Früh- und…

Anpassungen an den Klimawandel ernst nehmen und zügig umsetzen

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Martin Hagen, Christoph Skutella, Julika Sandt, Alexander Muthmann, Matthias Fischbach, FDP Der Landtag wolle beschließen:   Die Staatsregierung wird angesichts der…