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Anfragen Initiative

Kitaplätze: Ausbau mir Fokus auf Bedarf und Qualität?

Abgeordnete Julika Sandt (FDP) Ich frage die Staatsregierung, sind die in der Kabinettssitzung vom 08.05.2018 beschlossenen 30.000 Kitaplätze in den im Koalitionsvertrag angekündigten 42.000 zusätzlichen…

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Positionspapiere Initiative

Flexible Corona-Exit-Strategie - Vier Phasen in Richtung Normalität

Download pdf A. Prolog Die Corona-Pandemie stellt unsere moderne Gesellschaft vor bisher ungekannte Herausforderungen. Um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und eine Überforderung unseres…

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Anträge Initiative

Erhaltung der bayerischen Zoos und Wildparks sicherstellen

Antrag der Abgeordneten Martin Hagen, Christoph Skutella, Julika Sandt, Alexander Muthmann, Matthias Fischbach und Fraktion (FDP) Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, ein…

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Gesetzentwürfe Initiative

Gesetzentwurf zum Zusammentreten von Kommunalgremien in Krisenzeiten

Gesetzentwurf der Abgeordneten Martin Hagen, Alexander Muthmann, Matthias Fischbach, Julika Sandt und Fraktion (FDP) Änderung der Gemeindeordnung, der Landkreisordnung und der Bezirksordnung für den Freistaat…

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Anfragen Initiative

Raumordnungsbericht

Abgeordneter Alexander Muthmann (FDP) Nachdem laut Art. 32 Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG) die Staatsregierung dem Landtag ab dem Jahre 2008 alle fünf Jahre über den Stand der Raumordnung im Freistaat…

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Anfragen Initiative

Beitragsfreiheit Kindergarten

Abgeordnete Julika Sandt (FDP) Ich frage die Staatsregierung, wie es möglich sein kann, die Finanzierung des Beitragszuschusses für Kindertagesstätten den Eltern für den Zeitpunkt 01.04.2019 zu versprechen,…

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Anfragen Initiative

Demenzdörfer

Abgeordneter Dr. Dominik Spitzer (FDP) Ich frage die Staatsregierung, wie sie zur Förderung sogenannter Demenzdörfer steht und ob gegebenenfalls wie das konkrete Vorhaben „Hergensweiler Heimelig“ von der…

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Anfragen Initiative

Umsetzung des Ziels 50.000 digitaler Klassenzimmer in Bayern

Abgeordneter Matthias Fischbach (FDP) Ich frage die Staatsregierung vor dem Hintergrund des am 02.04.2019 vom Staatsminister für Unterricht und Kultus, Prof. Dr. Michael Piazolo, an die kommunalen…

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Anfragen Initiative

Asylfolgeantrag des vietnamesischen Autors und Menschenrechtsaktivisten Herrn Quang Hong Khan

Abgeordneter Martin Hagen (FDP) Ich frage die Staatsregierung, warum wurde der Asylfolgeantrag des vietnamesischen Autors und Menschenrechtsaktivisten Herrn Quang Hong Nhan und der seiner Ehefrau und deren…

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Anfragen Initiative

Ausweitung des Kindergartenzuschusses ab April 2019

Abgeordneter Dr. Dominik Spitzer (FDP) Ich frage die Staatsregierung, wie sie dem entgegenwirkt, dass Eltern im Rahmen der Ausweitung des ab April 2019 eingeführten Kindergartenzuschusses ihre Buchungszeit…

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