Suchergebnisse

924 Ergebnisse

SANDT: Gewaltschutz auch für geflüchtete Frauen

Morgen ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Doch beim Gewaltschutz von Geflüchteten gibt es einen sogenannten Vorbehalt zur Istanbul Konvention, der nun von der Ampel-Regierung abgeschafft…

KALTENHAUSER: Gigabit-Ausbau in Bayern forcieren

Per Dringlichkeitsantrag fordert die FDP-Landtagsfraktion die Staatsregierung auf, die Gigabit-Förderung in Bayern stärker zu forcieren. Dazu der digitalpolitische Sprecher Dr. Helmut Kaltenhauser: „Der Bund setzt die…

Alt gegen neu – DUIN startet Tauschaktion

Der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Albert Duin startet am 26. November seine Glühbirnen-Tauschaktion. Bürgerinnen und Bürger sind von 10 bis 12.30 Uhr in die Verdistraße in München dazu eingeladen, alte…

SPITZER: Die Zeit der Eigenverantwortung ist jetzt – Maskenpflicht in Bus und Bahn beenden!

Die FDP-Fraktion hat zur 127. Plenarsitzung den Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion „Eigenverantwortung anerkennen – von der Maskenpflicht zur Empfehlung im ÖPNV“ eingebracht. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher…

DUIN: Lasst uns endlich Gas in Bayern fördern!

In der 127. Plenarsitzung wird der Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion „Gas-Förderung in Bayern – Alle Optionen auf den Tisch!“ behandelt. Dazu der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Albert Duin: „Bayern…

Dringlichkeitsanträge der FDP-Fraktion sowie Rednerliste 127. Plenarsitzung

Liebe Kolleginnen und Kollegen der Presse, die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag hat für die 127. Plenarsitzung folgende Dringlichkeitsanträge eingereicht: DA1: Eigenverantwortung anerkennen - von der…

HAGEN begrüßt Corona-Urteil – Bußgelder sollten zurückgezahlt werden

Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts erklärt Bayerns FDP-Fraktionschef Martin Hagen:  „Söders Ausgangsbeschränkung war unverhältnismäßig. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt mit seiner Entscheidung die…

KALTENHAUSER und MARKWORT zur finanziellen Situation des Bayerischen Rundfunks: Keine Tabus bei Kosten-Streichungen

Heute Nachmittag behandelt der Haushaltsausschuss den Bericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) über "Die finanzielle Situation des Bayerischen Rundfunks 2022". Darin heißt es, dass der BR in mehr als 50…

SPITZER: Maskenpflicht in Bus und Bahn muss fallen

Dr. Dominik Spitzer, gesundheitspolitischer Sprecher, fordert erneut ein Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn: „Söders Zaudern beim Thema Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr ist schwer nachvollziehbar.…

Veranstaltungen der FDP-Landtagsfraktion

Liebe Kolleginnen und Kollegen, gerne machen wir Sie auf unsere kommenden Veranstaltungen aufmerksam. Weiterführende Hintergrundinformationen finden Sie wie immer auf unserer Webseite. Wir freuen uns auf Ihre…