Suchergebnisse

924 Ergebnisse

DUIN: Staatsregierung erwacht aus Dornröschenschlaf

Albert Duin, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher, zum von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger angekündigten Personalkonzept zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien: „Die bayerische…

KALTENHAUSER: Aiwangers Schwarze-Peter-Spiel ist überflüssig

Nach der heutigen Sitzung des bayerischen Kabinetts hat sich Wirtschaftsminister Aiwanger zu einem bayerischen Härtefallfonds geäußert. Dazu der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen…

SPITZER: Impfzentren verschwenden seit dem Frühjahr Steuergelder

Ende Dezember 2022 schließen die staatlichen Impfzentren in Bayern. Eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hat jetzt ergeben, dass bereits ab April aufgrund der geringen Nachfrage und hohen Betriebskosten die Impfzentren…

SPITZER: Ende der Isolationspflicht war überfällig

Heute gab das Gesundheitsministerium bekannt, dass Bayern ab 16. November 2022 die Corona-Isolationspflicht aussetzt. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. Dominik…

KALTENHAUSER und FISCHBACH: Berufseinstiegsbegleitung dauerhaft sicherstellen

Die in Bayern erfolgreiche Berufseinstiegsbegleitung für förderbedürftige junge Menschen sollte ursprünglich in diesem Jahr auslaufen. Nach heftiger Intervention der FDP-Fraktion und auf öffentlichem Druck wurde sie bis…

SKUTELLA: Staatsregierung ohne Fahrplan zur bayerischen Klimaneutralität

Im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags wurde heute der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes behandelt. Dazu der klimapolitische Sprecher der…

HEUBISCH und KALTENHAUSER zur Anhörung Laienmusik: Fokus auf die Nachwuchsarbeit setzen.

Heute findet im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst eine Expertenanhörung zur „Situation der Laienmusikverbände und -vereine in Bayern nach zwei Jahren Corona-Pandemie“ statt. Dazu der kulturpolitische Sprecher der…

KÖRBER: Kennt Bernreiter die Gesetzeslage eigentlich?

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter beklagt erneut, die finanziellen Mittel des Bundes für den bayerischen ÖPNV seien unzureichend. Hierzu Sebastian Körber, verkehrspolitischer Sprecher der…

SPITZER zur Aktuellen Stunde: Versorgung sichern – Strukturreformen jetzt!

Dr. Dominik Spitzer zur Aktuellen Stunde „Gute Pflege im Gesundheitsland Bayern: Große Aufgaben gemeinsam lösen“: „Der Pflegenotstand ist schon da. Wir müssen jetzt den Pflegebereich im Gesamtkontext Gesundheitssystem…

MARKWORT: Kontrolle, Verschlankung, Transparenz – Reformen jetzt starten, Rundfunk- und Medienrat auf neue Füße stellen!

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes Zu teuer, zu verschwenderisch, zu groß – der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört dringend reformiert. Er muss…