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SKUTELLA zum Klima-Report 2021: Der Klimawandel endet nicht an Bayerns Grenzen

Bayern bekommt die Folgen des Klimawandels heftiger zu spüren als bislang angenommen. Zu diesem Ergebnis kommt der Klima-Report 2021, den Umweltminister Thorsten Glauber heute in München vorgestellt hat. Dazu der…

Alterspräsident MARKWORT erhält Corona-Impfung

Helmut Markwort, Abgeordneter der Landtags-FDP, hat sich heute gegen das Corona-Virus impfen lassen. Der Alterspräsident des Bayerischen Landtags und zugleich der älteste Parlamentarier Deutschlands erhielt im…

HEUBISCH: Kultur ist unter Söder nicht systemrelevant – Immer nur leere Worte und falsche Versprechungen aus der Staatskanzlei

Ministerpräsident Markus Söder hat heute weitere Öffnungsschritte für den Einzelhandel angekündigt. Gastronomie und Kultur warten dagegen weiterhin vergeblich auf Perspektiven. Der kulturpolitische Sprecher der…

HAGEN: Gastronomie kommt bei Söder unter die Räder – Außenbereiche sofort öffnen

Ministerpräsident Markus Söder hat heute Öffnungen für den Einzelhandel in Aussicht gestellt, nicht jedoch für die Gastronomie. Dazu erklärt Bayerns FDP-Fraktionsvorsitzender Martin Hagen: "Die Gastronomie kommt bei…

FDP-Fraktion bemängelt Teststrategie an Schulen – SPITZER: Regelmäßige Gurgel- oder Speichelprobentests dringend erforderlich

Nach knapp zwei Monaten Homeschooling sind heute die meisten bayerischen Grundschüler wieder zum Regelbetrieb in ihre Klassenzimmer zurückgekehrt. Nur in Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 bleibt es…

KALTENHAUSER zur BayernApp: Ein hübsches neues Mäntelchen über verkrustete Prozesse

Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat am Donnerstag die neue BayernApp vorgestellt. Mit ihr sollen Ausweise beantragt, Dokumente angefordert oder Kita-Anmeldungen vorgenommen werden – falls, und nur falls die…

SKUTELLA: Gärtnereien wieder öffnen! Millionen Frühjahrsblühern droht sonst der Kompost

Etliche Gewächshäuser der Gartenbaubetriebe in Bayern sind voll mit Frühjahrsblühern. Das Problem: Bleiben die Betriebe weiter geschlossen, müssen die Pflanzen vernichtet werden. Von der aktuellen Lage konnte sich der…

MUTHMANN: Amateur- und Breitensport muss bald wieder möglich sein – insbesondere für Kinder und Jugendliche

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat sich heute für Lockerungen im Amateur- und Breitensport ausgesprochen. Die FDP-Fraktion begrüßt dies ausdrücklich und mahnt zügiges Handeln an. Dazu der…

SKUTELLA zur KBLV: Wir brauchen endlich Rechtssicherheit!

Die im Jahr 2018 von der bayerischen Staatsregierung gegründete Bayerische Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (KBLV) agiert eines neuen Gutachtens zufolge auf einer formell nicht zulässigen…

SANDT zu Söders Kindergipfel: Wir brauchen mehr als eine Show-Veranstaltung

In seiner Aschermittwochsrede hat Ministerpräsident Markus Söder einen Kindergipfel angekündigt. Dazu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Julika Sandt: "Es ist…