Suchergebnisse

749 Ergebnisse

Korrektur! 92. Plenarsitzung: Dringlichkeitsanträge der FDP-Fraktion und Rednerliste

Der Dringlichkeitsantrag der FDP-Landtagsfraktion lautet "Maskenpflicht in der Schule nicht verlängern" __________________________ Liebe Kolleginnen und Kollegen der Presse, die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag…

FISCHBACH: Kritik an "ungeeigneten Lehrkräften" ist überzogen, dennoch müssen Probleme gelöst werden

Der Pädagogik-Professor Norbert Seibert hat gegenüber der "Passauer Neuen Presse" behauptet, über 40 Prozent der Lehrer seien für ihren Job ungeeignet. Matthias Fischbach, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion…

FDP, Grüne und SPD fordern vollständige Fortsetzung der Live-Streams aus den Landtagsausschüssen

Der Ältestenrat des Bayerischen Landtags hat heute mit Stimmen von CSU und Freien Wählern beschlossen, dass künftig nur noch ein Teil der Landtagsausschüsse per Livestream verfolgbar sein wird. Konkret sollen etwa die…

MARKWORT: Journalisten sind keine Bedrohung der Justiz!

Wie die "Süddeutsche Zeitung" vom Dienstag schreibt, wird die Berichterstattung für Gerichtsreporter immer schwieriger. Insbesondere die Anzahl der Journalistenplätze und den Umgang der Justiz mit den Medienvertretern…

FDP-Fraktionen beschließen mobile Smart-City-Strategie – KÖRBER: Unsere Städte brauchen ein Update, damit sie lebenswert bleiben

Mittlerweile leben mehr als 70 Prozent der Deutschen in der Stadt. Die Urbanisierung hat die Städte stark verändert. Sie sind komplexer und dynamischer als je zuvor. Sie sind Wirtschaftsmotor und Ideenschmiede. Dennoch…

Chaos bei Lolli-Test-Einführung – FISCHBACH zu Staatsregierung: Sie hatten diese eine Aufgabe...

Nach dem schon einmal nach hinten verschobenen Plan des Kultusministeriums sollten heute eigentlich die sogenannten PCR-Lolli-Pooltests an allen bayerischen Grund- und Förderschulen starten. Nun hagelt es Kritik von…

Testnachweis: SANDT fordert gleiche Regeln für Erzieher wie bei Kindern

Seit heute gilt auch in Kindertageseinrichtungen eine Testnachweispflicht für ungeimpftes Personal. Allerdings reicht eine mündliche Angabe nach einem Selbsttest als Nachweis aus. Testpflichtige Kinder dagegen müssen…

DUIN zum Pumpspeicherkraftwerk in Happurg – Garant für eine sichere und saubere Energieversorgung

Das Energieunternehmen Uniper hat heute die Prüfung der Wiederinbetriebnahme des Pumpspeicherkraftwerks in Happurg angekündigt. Die Anlage im Nürnberger Land wäre das größte Pumpspeicherkraftwerk in Bayern und würde in…

Klimaschutzgesetz erneut verzögert – SKUTELLA: Söder muss seine Versprechen endlich einhalten

Die bayerische Staatsregierung hatte bereits vor der parlamentarischen Sommerpause ein neues bayerisches Klimaschutzgesetz angekündigt, dieses aber immer noch nicht präsentiert. Freie Wähler und CSU beschuldigen sich…

Positionspapier "Bayern-Boost – nach Corona digital durchstarten"

Die Corona-Krise ist eine Zäsur, hat aber durch die Digitalisierung neue Freiheitsräume aufgezeigt. Darum hat die FDP-Fraktion auf ihrer Herbstklausur ihr Positionspapier zur Digitalisierung "Bayern Boost - nach Corona…