SKUTELLA: Habeck muss einen Gang zurückschalten – Alternativen beim Gebäudeenergiegesetz mitdenken
Ab dem kommenden Jahr sollen unter bestimmten Voraussetzungen keine neuen Gas- oder Ölheizungen mehr eingebaut werden dürfen. So will es Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen). Das neue Gebäudeenergiegesetz war auch im Bayerischen Landtag ein heiß diskutiertes Thema. Christoph Skutella, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, äußerte in seiner Plenarrede große Bedenken gegenüber Habecks Plan.
Christoph Skutella
„Die Energiewende in Deutschland besteht nicht nur aus einer Stromwende, sondern auch aus einer Wärmewende“, sagte Christoph Skutella in seiner Rede in der 144. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags. Habecks geplantes Gesetz geht aber in die falsche Richtung. „Die Liberalen lehnen Pauschalverbote ab und setzen sich stattdessen für Technologieoffenheit ein.“
Biomasse soll auch weiterhin als Heizungsmöglichkeit im Neubau zugelassen werden. Skutella betonte daher in seiner Rede die Bedeutung von Holz als nachwachsendem Rohstoff und als Wärmelieferant. „Ich weiß auch nicht, wie man in einem Ministerium auf solche Ideen kommen kann. Die Diskussion zeigt klar, wo die Probleme der Energiewende in Deutschland liegen: Wir steigen aus vielen Technologien aus, bieten aber zu wenig Alternativen an“, erklärte der FDP-Politiker. Es fehle schlicht an konkreten Lösungen. So könne es nicht weitergehen.
Skutella zufolge arbeite die FDP in Berlin bereits mit Hochdruck an Änderungsvorschlägen. Und die Liberalen seien mit ihrer Meinung nicht allein, betonte der umweltpolitische Sprecher. Auch die SPD und das Bundesforschungsministerium hätten Widerstände gegen Habecks Gesetz angekündigt. Skutella hofft auf die Unterstützung aller Parteien, um die Energiewende erfolgreich umzusetzen.