Vier Phasen aus dem Shutdown: FDP stellt Corona-Plan vor
Vor einem Monat hat die Staatsregierung den Katastrophenfall ausgerufen. Das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben wurde seitdem heruntergefahren. Zum Schutz der Bevölkerung und des Gesundheitswesens war dies zwingend notwendig. Nun gilt es, eine schrittweise Rückkehr zur Normalität zu ermöglichen. Dafür stellt die FDP-Landtagsfraktion heute als erste politische Kraft in Bayern einen konkreten Plan vor.
Die Landtags-FDP hat einen konkreten Plan zur Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen vorgestellt. In vier Phasen, die von epidemiologischen Kennzahlen und medizinischen Kapazitäten abhängen, will sie eine stufenweise Rückkehr zur Normalität ermöglichen.
Mitte März hat die Staatsregierung den Katastrophenfall ausgerufen. Das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben ist seitdem massiv eingeschränkt. "Diese Maßnahmen waren notwendig, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und eine Überforderung unseres Gesundheitssystems zu verhindern", erklärte FDP-Fraktionschef Martin Hagen auf einer Pressekonferenz. Die FDP habe sie deshalb von Anfang an unterstützt und konstruktiv mitgestaltet. "Der Schutz von Menschenleben hat für uns oberste Priorität", betonte Hagen.
Bürger haben Anspruch auf eine Perspektive
Der Shutdown verlange Bürgern und Unternehmen enorm viel ab. Die Bevölkerung hätte bewiesen, dass sie den Ernst der Lage erkennt und zu persönlichen Einschränkungen bereit ist, sagte Hagen – „sie hat aber auch einen Anspruch darauf, dass die Politik eine Perspektive aus dem Shutdown aufzeigt.“ Als erste politische Kraft in Bayern legte die FDP-Landtagsfraktion nun einen entsprechenden Plan vor.
Der Plan beschreibt "vier Phasen in Richtung Normalität". Er orientiert sich dabei nicht am Kalender, sondern an epidemiologischen Kennzahlen und medizinischen Kapazitäten. Ein fixes Datum schreibt die FDP deshalb nicht fest. „Wir rechnen aber damit, dass die Voraussetzung für den Übergang in Phase B am Ende der Osterferien erreicht sind“, so Hagen.
Grenzen und Geschäfte wieder öffnen
Dann könnten in einem ersten Schritt die Ausgangsbeschränkungen zugunsten eines Kontaktverbots abgeschafft werden. "Das heißt, die Bürger dürfen sich zwar weiterhin nicht in Gruppen treffen, aber einzeln mit Personen, die nicht in ihrem Haushalt wohnen", erläuterte Hagen. Grenzen möchte die FDP öffnen, sofern sich die Fallzahlen im jeweiligen Nachbarland nicht schlechter entwickeln als in Deutschland. Auch der Einzelhandel soll unter strengen Auflagen – etwa einer Mundschutzpflicht – wieder öffnen dürfen.
"Erst wenn die Bedingungen für Phase C erfüllt sind, können wir den Shutdown weiter lockern", erklärte der FDP-Fraktionschef. Das gelte dann für Schulen und Kindergärten, aber auch Betriebe wie die Gastronomie und Hotellerie oder das Friseurgewerbe. Wichtig sei dabei aber die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln.
Orientierung an epidemiologischen Kennzahlen
Großveranstaltungen sind gemäß dem FDP-Plan erst am Ende der Pandemie wieder erlaubt. Bis dahin müssten auch Risikogruppen besonders geschützt und Infizierte bis zu ihrer Genesung konsequent isoliert werden.
Kriterien für den Übergang von einer Phase in die nächste sind die Entwicklung der Reproduktionsrate und der Verdopplungszeit, erläuterte FDP-Gesundheitsexperte Dr. Dominik Spitzer auf der Pressekonferenz. Außerdem müssten ausreichend Tests, Schutzmaterialien und medizinische Kapazitäten bereitstehen.
Die von der FDP vorgeschlagenen Maßnahmen seien flexibel und differenziert anzupassen, so Spitzer: "Wenn sich Kennzahlen verschlechtern, müssen Schutzmaßnahmen wieder verschärft werden. Umgekehrt kann die Entwicklung neuer Medikamente schnellere Lockerungen erlauben." Auch regional könne es Unterschiede geben.
Für FDP-Fraktionschef Hagen ist klar: "Je strikter die geltenden Regeln eingehalten werden und je verantwortungsvoller sich jeder Einzelne verhält, desto früher können wir Schritt für Schritt Normalität zurückgewinnen!"