Die Lage für Kunst- und Kulturschaffende in Bayern ist dramatisch. Viele befinden sich in existenzieller Not. Seit Beginn der Corona-Krise setzt sich der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Wolfgang Heubisch für die bayerische Kunst- und Kulturszene ein. Gemeinsam mit den Kultursprechern von Grünen und SPD, Sanne Kurz und Volkmar Halbleib, stellte Heubisch heute auf einer Pressekonferenz einen Sechs-Punkte-Akut-Katalog für die bayerische Kunst- und Kulturszene vor.
Nach drei intensiven Arbeitstagen hat die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag ihre traditionelle Winter-Klausurtagung beendet. Aufgrund der aktuellen Lage in der Corona-Pandemie fand die Tagung hybrid in den Räumlichkeiten des Maximilianeums statt. Inhaltlich stand die Bekämpfung der Corona-Pandemie im Mittelpunkt. Die Klausur in der Ticker-Rückschau zum Nachlesen.
Die FDP-Fraktion hat auf ihrer Klausurtagung das Positionspapier "Bayern 2030 – Regionalentwicklung und die Rolle der Gemeinden" beschlossen. Mit zahlreichen Vorschlägen legt die Landtagsfraktion dar, unter welchen Bedingungen sich ländliche Räume Bayerns eigenständig, verantwortungsvoll und nachhaltig entwickeln können.
In einer Sondersitzung hat der Bayerische Landtag über die Verschärfung des Lockdowns debattiert. Die FDP-Fraktion hält die neuen Maßnahmen für kinder- und familienfeindlich. Derweil verweigert die Staatsregierung Auskunft darüber, welche Maßnahmen zum Schutz von Altenheimen und zur Digitalisierung der Gesundheitsämter sie bisher umgesetzt hat.
Der Lockdown geht in die Verlängerung. Martin Hagen, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, zeigt Verständnis für die Entscheidung – fordert aber eine klare Öffnungsperspektive: "Wichtig wäre, dass wir darüber reden, unter welcher Maßgabe wieder gelockert werden kann", sagte er im Interview mit dem "Münchner Merkur".
2020 war ein Ausnahmejahr. Der Kampf gegen die Corona-Pandemie stellte das komplette Leben auf den Kopf. Und so war das Jahr mit vielen Ängsten und Sorgen um die Gesundheit, die Arbeit, die Wirtschaft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt verbunden. In dieser schwierigen Zeit hat die FDP-Fraktion den Kurs der bayerischen Staatsregierung konstruktiv und kritisch begleitet. Als kleinster Landtagsfraktion ist es ihr gelungen – wie es die Süddeutsche Zeitung schrieb – 'zu Beginn der Krise die Hauptrolle unter den Oppositionsparteien' zu übernehmen.
An dieses Schuljahr werden sich Schüler wie Lehrer noch sehr lange erinnern: Abstandsgebote, Maskenpflicht, Wechsel- und Distanzunterricht bestimmten das Ausnahmejahr 2020. Die Corona-Pandemie legte aber nicht nur die Defizite im Bildungsbereich schonungslos offen, sondern auch das Organisations- und Kommunikationschaos im bayerischen Kultusministerium. Ein Beitrag von Matthias Fischbach